Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)

Von Abwasser bis Zweckverband

Eine Information für Bürgerinnen und Bürger

Die Beseitigung des Abwassers gehört im Land Brandenburg zu den am heftigsten diskutierten Themen der letzten Jahre. Es wird wohl keinen Tag geben, an dem nicht irgendeine Lokalzeitschrift im Land diese Thematik aufgreift. Dass das Thema Abwasser brisant ist, liegt nicht daran, dass seine Umweltrelevanz in Frage gestellt wird. Ursächlich ist vielmehr die mit einer umweltschonenden Beseitigung verbundene finanzielle Belastung für die Bürger, aber auch die Aufgabenträger - Gemeinden, Ämter und Zweckverbände. Diese Belastungen haben in etlichen Regionen die Grenze des wirtschaftlich Zumutbaren erreicht. Die nachfolgenden Ausführungen dieser Informationsseiten geben dem abgabepflichtigen Bürger insbesondere einen wissenswerten Einblick in das Gebühren- und Beitragsrecht. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Maßnahmen das Land getroffen hat, um sowohl die rechtliche und wirtschaftliche Stabilität der für die Abwasserbeseitigung zuständigen Aufgabenträger als auch die wirtschaftliche Zumutbarkeit der Abwasserpreise für den Bürger sicherzustellen.

Inhalt

Wer ist für die Aufgabe der Abwasserbeseitigung verantwortlich?

• Abwasser
• Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung
• Anschluss- und Benutzungszwang

Wie sind die Zweckverbände strukturiert?

Gebühren und Beiträge - Ein Buch mit sieben Siegeln?

• Welche Entgelte können bei der Abwasserentsorgung anfallen?
  • Benutzungsgebühren/privatrechtliche Entgelte
  • Kanalanschlussbeiträge
  • Kosten des Haus- und Grundstücksanschlusses
• Was sind die Rechtsgrundlagen für die Entgelterhebung?
  • Benutzungsgebühren/privatrechtliche Entgelte, Beiträge und Kostenersatz
  • Kostendeckungsgebot, Kostenüberschreitungsverbot
  • Kosten-/Leistungsverhältnis (Äquivalenzprinzip)
• Wie werden Benutzungsgebühren und Beiträge berechnet?
  • Typische Bemessungsgrößen für die Benutzungsgebühren / privatrechtlichen Entgelte
  • Typische Bemessungsgrößen für den Kanalanschlussbeitrag
  • Kosten für den Haus- und Grundstücksanschluss
• Wer zahlt die Benutzungsgebühren, Beiträge und Kostenersatzleistungen?
  • Zahlungspflichtige bei den Gebühren
  • Zahlungspflichtige bei den Beiträgen und den Kostenersatzleistungen
• Was ist noch zu beachten?
  • Funktion der Grundgebühren
  • Funktion der Vorausleistungen im Bereich der Kanalanschlussbeiträge

Welche Möglichkeiten zur Information gibt es?

Abgabenbescheid angefochten - und trotzdem muss ich zahlen?

Welche Zahlungserleichterungen gibt es?

Welche Zuständigkeiten hat die Kommunalaufsicht?

Welche Maßnahmen hat das Land zur Sicherung der Tätigkeit der Zweckverbände getroffen?

• Eine kurze Rückschau
• Rechtliche Maßnahmen im Einzelnen
  • Zweckverbandssicherungsgesetz
  • Stabilisierungsgesetz
  • Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen kommunaler Daseinsvorsorge im Land Brandenburg
• Finanzielle Hilfen im Einzelnen
  • Liquiditätshilfefonds
  • Schuldenmanagementfonds

Rechtsquellen / Förderrichtlinien

12.08.2004