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Foto: Recht

Rechtsvorschriften

Rechtliche Situation

Die Gesetzgebung Brandenburgs ist in Rechtsvorschriften des Bundes und der EU eingebettet. Die Bundesländer können dort Recht setzen, wo der Bund keine Gesetzgebungskompetenz hat oder diese nicht ausübt.
Grundlage der brandenburgischen Gesetzgebung ist die Landesverfassung, die am 14. Juni 1992 durch Volksentscheid beschlossen wurde.

Seit seiner Konstituierung im Jahre 1990 verabschiedete der Landtag zahlreiche Landesgesetze.

Ergänzt werden die Gesetze durch zahlreiche Verwaltungsvorschriften.

Eine Auswahl relevanter Umweltrechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Bekanntmachungen, Verfügungen und Vorschriften) des Landes Brandenburg mit Hinweisen auf Bundesgesetze umfasst die Bereiche:

Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft
Allgemeines Allgemeines
Bodenschutz, Geologie und Altlasten Boden, Umweltgeologie und Altlasten
Gesundheit Gesundheit
Gewässerschutz / Wasserwirtschaft Gewässerschutz und Wasserwirtschaft Fachgebiete, die dem MIL zugeordnet wurden:
Immissionsschutz Klima Immissions- und Klimaschutz weitere Informationen Forsten       
Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege weitere Informationen Jagdwesen 
Verbraucherschutz Veterinärwesen Verbraucherschutz und Veterinärwesen weitere Informationen Landwirtschaft, Gartenbau und Ernährung

weitere Informationen  Abkürzungsverzeichnis


 

Eine Gesamtübersicht zum Landesrecht Brandenburg finden Sie auf den Seiten des Brandenburgischen Vorschriftensystems (BRAVORS).

Rechtsvorschriften des Bundes sind einsehbar bei:

Bundesanzeiger Verlags-GmbH
Postfach 13 20
53003 Bonn
http://www.bundesanzeiger.de

Weitere Informationen zum Thema "Umweltrecht" bietet die Gesellschaft für Umweltrecht e.V. (GfU).


28.12.2009

Kontakt:
Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, Referat 02 "Pressesprecher und Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation", Antje Reschke, Tel.: 0331/ 866 -7245, E-Mail: Antje.Reschke@MUGV.Brandenburg.de