Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)

Umweltpartnerschaft Brandenburg: Aus der Arbeit 2008/2009

• Jahresempfang der Umweltpartnerschaft Brandenburg am 23. November 2009
  Der diesjährige Jahresempfang und das unmittelbar vorher stattgefundene Jahresgespräch standen ganz im Zeichen des zehnjährigen Bestehens der Umweltpartnerschaft.
   
    Bericht vom Jahresgespräch und vom Jahresempfang
   
• Versprechen gehalten (29. 10. 2009)
  Das Landesumweltamt Brandenburg steht vor dem Abschluss der EMAS-Einführung an seinem Standort Potsdam-Groß Glienicke. Die nachgeordnete Behörde des Umweltministeriums hat das europäische Öko-Audit in den vergangenen Monaten nach der EMASeasy-Methode eingeführt. Damit erfüllt die Landesregierung eine weitere Verpflichtung aus der 2005 unterzeichneten Vereinbarung zur Umweltpartnerschaft Brandenburg.
   
  Die feierliche Übergabe der EMAS-Registrierungsurkunde soll am 29. Oktober 2009 erfolgen. Mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus hat eine weitere öffentliche Einrichtung mit der EMAS-Einführung begonnen. Die Hochschule sieht darin nach eigenen Angaben einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer profilierten"Umwelt-Universität". Zwei brandenburgische Unternehmen haben kürzlich ihre EMAS-Registrierung erfolgreich verlängert: das Autohaus Wernecke KG mit Standorten in Wildau, Zossen und Cottbus sowie die Gubener Neißeverkehr GmbH.
   
  Weitere Informationen:
    www.lugv.brandenburg.de; www.emas-easy.de; www.tu-cottbus.de/umweltmanagement;
    www.bmw-wernecke.de; www.neisseverkehr.de
   
• Zwei neue EMAS-Teilnehmer in Brandenburg (14. 10. 2009)
  Die Umweltpartnerschaft Brandenburg gratuliert der LEIPA Georg Leinfelder GmbH und der Propower GmbH zur erfolgreichen EMAS-Registrierung. Der Schwedter Papierhersteller und das Industriekraftwerk aus Eisenhüttenstadt, eine Tochter des Energieversorgers EnBW, verfügen damit über das anspruchsvollste und glaubwürdigste Umweltmanagementsystem in Europa. Die Übergabe der EMAS-Registrierungsurkunde an die LEIPA Georg Leinfelder GmbH erfolgt am 25. 9. 2009 im Beisein von Ministerpräsident Matthias Platzeck.
  
    www.leipa.de, www.enbw.com, www.emas.de
   
• Neue HVE veröffentlicht (4. 5. 2009)
  Die vom MLUV überarbeiteten "Hinweise für den Vollzug der Eingriffsregelungen (HVE)" sind jetzt im Internet oder in Buchform verfügbar. 
  Als Arbeitshilfe für Behörden und Planer beschreiben die HVE die verschiedene Kompensations-, Vermeidungs- und Minderungsmöglichkeiten bei baulichen bzw. wirtschaftlichen Eingriffen in Natur und Landschaft. Die neuen HVE waren Gegenstand intensiver Beratungen im Rahmen der Umweltpartnerschaft Brandenburg und sollen in spätestens zwei Jahren auf ihre Praxistauglichkeit überprüft werden. 
   
    Hinweise für den Vollzug der Eingriffsregelungen (HVE)
   
• EMAS III kommt (22. 4. 2009)
  Das Europäische Parlament hat Anfang April 2009 der Novelle der EMAS-Verordnung zugestimmt. Nach ihrer endgültigen Zustimmung durch den Europäischen Rat wird die neue EMAS-Verordnung in den nächsten Wochen in Kraft treten. Vorausgegangen waren teilweise kontroverse Verhandlungen über den ursprünglichen Entwurfstext der Europäischen Kommission, der besonders von deutscher Seite kritisiert wurde. Mit der EMAS III-Verordnung soll durch eine Vereinfachung der Regelungen die Teilnehmerzahl vor allem bei den KMU deutlich erhöht werden. Eine wesentliche Neuerung ist die Darstellung von Kernindikatoren in Bereichen wie Energieeffizienz, Materialeffizienz, Wasser, Abfall, Flächenverbrauch und Emissionen in den Umwelterklärungen, wobei je nach Branche und Größe des Unternehmens Modifizierungen möglich sind.
  KMU und kleine Institutionen brauchen auf Antrag ihre Umwelterklärungen nur noch alle vier Jahre validieren lassen bzw. eine validierte Aktualisierung der Umwelterklärung nur noch aller zwei Jahre vorlegen. Die Form und Verwendung des EMAS-Logos werden im wesentlichen beibehalten; der Vorschlag einer Verwendung auch auf Produkten und Verpackungen konnte sich nicht durchsetzen. EMAS III ermöglicht nun auch Organisationen außerhalb der EU die Teilnahme am System - allerdings müssen sich diese Unternehmen in dem Mitgliedstaat registrieren lassen wo auch der prüfende Umweltgutachter zugelassen ist. 
   
    Vorläufige deutsche Übersetzung der neuen EMAS-Verordnung 
   
• Umweltpartnerschaft gründet Arbeitsgruppe zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren (3. 2. 2009)
  Die Frage, wie immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren in Brandenburg optimiert werden können, beschäftigt Umweltverwaltung, Politik und Wirtschaft bereits seit einiger Zeit. Grund dafür sind Klagen von Unternehmen über immer längere Bearbeitungszeiten für ihre Anträge. Im Herbst 2008 stellte das brandenburgische Umweltministerium in einem Bericht an den Landtag die Situation in den Genehmigungsbehörden umfassend dar und unterbreitete erste Verbesserungsvorschläge. Vor diesem Hintergrund konstituierte sich im Rahmen der Umweltpartnerschaft Brandenburg am 28. Januar 2009 die Ad-hoc AG "Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren". In dieser Arbeitsgruppe werden in den nächsten Monaten Vertreter der Landesregierung, des Landesumweltamtes, der Kammern und von Unternehmen gemeinsam Vorschläge für einen einfacheren und zügigeren Ablauf von Genehmigungsverfahren erarbeiten.
  Als grundsätzliche Probleme wurden auf der konstituierenden Sitzung der AG die personelle Ausstattung der Genehmigungsbehörden, der gestiegene Mehraufwand je Verfahren sowie die häufig mangelnde Qualität der Antragsunterlagen identifiziert.
  Breiter Konsens herrschte darüber, dass die Genehmigungsverfahren in Brandenburg eine hohe Rechtssicherheit bieten, jedoch eine Beschleunigung der Verfahren unerlässlich ist, um Brandenburgs Qualität als attraktiver Wirtschaftsstandort auch in Zukunft zu erhalten.
  Die Vertreter der Kammern, Unternehmen und Verwaltung einigten sich darauf, mögliche Beschleunigungspotentiale in vier Unter-Arbeitsgruppen zu den Themen Antragsunterlagen, Verfahrensabläufe, E-Government und politische Kommunikation zu untersuchen. Hierzu sollen vor allem konkrete Erfahrungen aus der Genehmigungspraxis sowie aus anderen Bundesländern einbezogen werden. Die Ergebnisse der einzelnen Beratungen, die in den nächsten Wochen beginnen, sollen in einem abschließenden Workshop zusammengetragen werden. Spätestens Frühsommer 2009 wird die Ad-hoc-AG der Landesregierung, dem Landtag und der Öffentlichkeit konkrete Handlungsempfehlungen vorlegen.
   
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
   
• Jahresgespräch und Jahresempfang: Umweltpartnerschaft Brandenburg auch in Zukunft unverzichtbar (24. 11. 2008)
  Auf dem traditionellen Treffen von Mitgliedern der Landesregierung mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der brandenburgischen Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und der Vereinigung der Unternehmensverbände am 24. November 2008 in Potsdam würdigte Umweltminister Dr. Dietmar Woidke die Umweltpartnerschaft Brandenburg als "wichtiges und unverzichtbares Instrument für ein kooperatives Verwaltungshandeln und für die Förderung eines nachhaltigen umweltbewussten Wirtschaftens". Woidke verwies in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten der Umweltpartnerschaft in den vergangenen Monaten wie die gemeinsame Beratung des Entwurfes der Bundesregierung für ein Umweltgesetzbuch oder die Initiierung eines Konvois von Kleinunternehmen zur vereinfachten Einführung des Öko-Audits EMAS. Außerdem sei die Zahl der Unternehmen, die sich mit der Teilnahme an der Umweltpartnerschaft Brandenburg zu freiwilligen, zusätzlichen Umweltleistungen bekennen, auf fast 60 gestiegen.
  Auf dem ebenfalls am 24. November 2008 stattgefundenen Jahresempfang der Umweltpartnerschaft konnten über 150 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung begrüßt werden. Die Unternehmen Wasserverband Lausitz Betriebsführungs GmbH Senftenberg, Mahle Ventiltrieb Brandenburg GmbH Wustermark, Vattenfall Europe New Energy Ecopower GmbH Rüdersdorf, First Solar Manufacturing GmbH Frankfurt (Oder) und der Landesinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks erhielten aus den Händen von Umweltminister Dietmar Woidke die Teilnehmerurkunde zur Umweltpartnerschaft. Den Festvortrag hielt Dr. Hubertus Burkhart, Geschäftsführer, LEIPA Georg Leinfelder GmbH, Schwedt zum Thema Umweltverantwortung und Wettbewerbsfähigkeit am Beispiel der Papierindustrie in Brandenburg.
   
• Schornsteinfeger und Solarfabrik sind neue Umweltpartner (20. 10. 2008)
  Über zwei ganz besondere Neuzugänge kann sich die Umweltpartnerschaft Brandenburg im Oktober 2008 freuen: den Landesinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks Brandenburg und die First Solar Manufacturing GmbH Frankfurt (Oder). Der Landesinnungsverband ist die Dachorganisation aller brandenburgischen Schornsteinfegerinnungen. Alle Mitgliedsbetriebe, die verbandseigene Bildungsstätte und der Prüfstand für Messgeräte sind nach der internationalen Umweltnorm DIN ISO 14001 zertifiziert. Zudem sind Umweltschutz und Energieberatung wichtige Elemente in der Arbeit der brandenburgischen Schornsteinfegermeister.
  Seit 2007 werden bei First Solar in Frankfurt (Oder) Dünnschicht-Solarmodule hergestellt. Mittlerweile sind in der deutschlandweit größten Produktionsstätte für diese Art Solarmodule über 500 Mitarbeiter beschäftigt. Die Frankfurter Solarfabrik liefert dabei nicht nur die technischen Voraussetzungen für eine nachhaltige und umweltschonende Stromerzeugung sondern garantiert ihren Kunden die Rücknahme und das Recycling nicht mehr benötigter Solarmodule.
  Weitere Informationen unter: www.schornsteinfeger.de und www.firstsolar.com
   
• Potsdamer Nahverkehr ist EMAS-zertifiziert (20. 10. 1008)
  Seit wenigen Wochen ist der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH ViP erfolgreich EMAS-validiert. Der ViP befördert jährlich ca. 27 Mio. Fahrgäste. Durch die EMAS-Einführung hat der Verkehrsbetrieb seinen betrieblichen Umweltschutz verbessert und konnte damit auch Kosten für Ressourcen einsparen. Seit 2005 stieg der Anteil an verwertbaren Abfällen durch eine verbesserte Abfalltrennung von 32 % auf 72 % der Gesamtmenge. Anfang 2007 wurden 20 Busse mit CRT-Filtern nachgerüstet und reduzierten damit den Partikelausstoß der Busflotte um 43 %. Das Unternehmen plant, durch die Modernisierung der Fahrzeugflotte die Emission von Stickstoff, Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff um mehr als 40 % zu vermindern. So sollen 11 Busse mit der Euro II-Norm durch den anspruchsvollsten europäischen Abgasstandard EEV (EEV = Enhanced Environmental Friendly Vehicle) ersetzt werden.
  Weitere Informationen unter: www.swppotsdam.de/swp/de/verkehr/ueberunsvip/umweltschutzvip/umweltschutz_1.php 
   
• Potsdamer KARSTADT-Kaufhaus neue Teilnehmer der Umweltpartnerschaft Brandenburg (08. 07. 2008)
   
• Zwei neue Teilnehmer der Umweltpartnerschaft Brandenburg (25. 6. 2008)
  Im Juni 2008 konnte die Umweltpartnerschaft Brandenburg zwei neue Teilnehmer begrüßen.
  Zu einem wurde das EMAS-zertifizierte Unternehmen Waste to Energy Rüdersdorf GmbH, eine Tochtergesellschaft von Vattenfall Europe, aufgenommen. Dieses erst seit Mai 2006 bestehende Unternehmen baut in Rüdersdorf ein Industriekraftwerk. Hier soll elektrische Energie unter Einsatz von Ersatzbrennstoffen aus Abfallbehandlungsanlagen und Gewerbeabfällen erzeugt werden. Die Vattenfall Europe Waste to Energy Rüdersdorf GmbH beschäftigt etwa 50 Mitarbeiter.
  Weitere Informationen unter: www.ikw-ruedersdorf.de
  
  Zweiter Neuzugang der Umweltpartnerschaft ist das Institut für Medizinische Diagnostik Oderland aus Frankfurt (Oder). Neben dem Umweltmanagementsystem DIN ISO 14001 hat das Unternehmen seit Mai 2008 auch die EMAS-Zertifizierung. Dieses medizinische Dienstleitungsunternehmen hat sein Tätigkeitsfeld in der klassischen diagnostischen Beratung von Ärzten und Krankenhäusern. Mit Hilfe von laboranalytischen Verfahren werden schnell Informationen für treffsichere Diagnosen und zielgerichtete Therapiesteuerung erzielt.
  Weitere Informationen unter: www.imd-oderland.de
   
• Neuer EMAS-Teilnehmer in Brandenburg (20. 5. 2008)
  Das Institut für Medizinische Diagnostik Oderland verfügt seit dem 19. Mai 2008 über eine EMAS-Registrierung. Der in Frankfurt (Oder) ansässige medizinische Dienstleister beschäftigt insgesamt 86 Mitarbeiter.
  Die validierte Umwelterklärung ist unter der Adresse http://www.imd-oderland.de/filesv/umwelterklaerung2008.pdf einsehbar.
   
• Potsdamer KARSTADT-Kaufhaus ist neuer Umweltpartner (7. 5. 2008)
  Seit Ende April 2008 ist das Stadtpalais Potsdam, eine Filiale der KARSTADT-Warenhaus GmbH Essen, neuer Teilnehmer der Umweltpartnerschaft Brandenburg. Der Warenhauskonzern misst dem Thema Nachhaltigkeit eine besondere Bedeutung bei und verfügt seit Jahren über ein eigenes Umweltmanagementsystem. 
  Zu den von KARSTADT umgesetzten Umweltschutzmaßnahmen gehören die Einflussnahme auf eine ökologische Produktgestaltung durch die Lieferanten, Kampagnen für ökologisch hergestellte Produkte oder Energieeffizienz im Haushalt und nicht zuletzt zahlreiche Projekte zum Ressourcen- und Immissionsschutz. Im Potsdamer KARSTADT-Kaufhaus sind ca. 130 Mitarbeiter beschäftigt.  
  Weitere Informationen unter: www.karstadt.de 
   
• Teilnehmerzuwachs für die Umweltpartnerschaft (29. 4. 2008)
  Auf Beschluss der Ständigen AG wurden im April 2008 zwei weitere Unternehmen in die Umweltpartnerschaft Brandenburg aufgenommen: die Mahle Ventiltrieb Brandenburg GmbH und die WAL-Betriebsführungs GmbH.
  Die Mahle Ventiltrieb Brandenburg GmbH produziert am Standort Wustermark Nockenwellen für die Automobilindustrie. Das Unternehmen, in dem über 200 Mitarbeiter beschäftigt sind, ist seit 2005 EMAS-Zertifiziert.
  Bei der WAL-Betriebsführungs GmbH handelt es sich um einen Geschäftsbesorger des Wasserverbandes Lausitz mit Sitz in Senftenberg. Das Unternehmen gehört zu REMONDIS-Gruppe und ist im Bereich der kommunalen und gewerblichen Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie in angrenzenden Dienstleistungen tätig. Die WAL-Betriebsführungs GmbH praktiziert ein Umweltmanagementsystem nach der Norm ISO 14001. 
  Weitere Informationen unter: www.mahle.com bzw. www.wal-betrieb.de
   
• Landesumweltamt führt anspruchsvolles Umweltmanagementsystem EMAS ein (8. 4. 2008)
  
   
• Von UP-Teilnehmer entwickelte Software besteht Praxistest (14. 1. 2008)
  Die Elektronische Nachweisführung in der Abfallwirtschaft macht durch ein in Brandenburg entwickeltes Produkt große Fortschritte. Mitte Dezember 2007 wurde der bundesweit erste elektronische Begleitschein im XML-Format mit qualifizierter elektronischer Signatur an die zuständige Knotenstelle der Hansestadt Bremen übermittelt. Durch den elektronischen Begleitschein sind die Nachweispflichtigen von der Führung von Papierdokumenten befreit.
  Der Begleitschein der Daimler AG/Werk Bremen (Erzeuger) und der Nehlsen GmbH & Co. KG (Beförderer und Entsorger) konnte problemlos in das behördliche Datenverarbeitungssystem ASYS übernommen werden. Eingesetzt wurde dabei die Software "NSUITE", die von der Strausberger Umweltdaten & Logistik GbR in Kooperation mit der Dr.- Ing. Wandrei GmbH aus Berlin entwickelt wurde.
  Die Umweltdaten und Logistik GbR ist seit dem vergangenen Jahr Teilnehmer der Umweltpartnerschaft Brandenburg. 
  Weitere Weitere Informationen unter: www.nsuite.de bzw. www.udl-strausberg.de
   

11.01.2010