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Formulare Abwasserabgabe/Wassernutzungsentgelt
Meldungen zu Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe jetzt online möglich
Die jährlichen Meldungen für die Festsetzung von Abwasserabgaben und Wassernutzungsentgelten an das Landesumweltamt Brandenburg (LUA) können jetzt online erstellt werden. Damit trägt das LUA zum Abbau von Bürokratie in der Landesverwaltung bei. Gleichzeitig entspricht das papierlose Verfahren dem LUA-Anspruch, immer Ressourcen schonender zu arbeiten. Als erste Verwaltungsbehörde in Brandenburg hat das Landesumweltamt das europäische Öko-Auditsystem EMAS eingeführt.
Eine Abwasserabgabe an die Landeskasse muss laut Gesetz jeder bezahlen, der Abwasser in ein Gewässer oder das Grundwasser einleitet. Auch für das Entnehmen von Wasser aus Oberflächen- und Grundwasser werden Abgaben fällig. Zahlungspflichtig sind die Benutzer der Gewässer, wie z. B. Betreiber von Kläranlagen und Wasserwerken, Industrie- und Gewerbebetriebe, aber auch Familien, die für den Bau ihres Hauses eine Grundwasserhaltung betreiben.
Zu entrichten ist die Abwasserabgabe sowohl für gereinigtes Abwasser aus Kläranlagen, Kleineinleitungen aus Grundstückskläranlagen als auch für die Einleitung von Regenwasser in ein Gewässer. Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der Menge und der Schädlichkeit der Einleitungen. Die Abgaben sollen einen Anreiz dafür schaffen, Abwässer besser zu reinigen und deren Menge zu reduzieren. Zudem senkt der sparsame und ökologisch sinnvolle Umgang mit der Ressource Wasser auch die Kosten für Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe für den Nutzer. Das so eingenommene Geld wird durch das Land zweckgebunden für Maßnahmen der Wasserbewirtschaftung und der Gewässerunterhaltung, für den Gewässerschutz und Investitionen, die der Verbesserung der Gewässergüte dienen, genutzt.
Zur ordnungsgemäßen Berechnung der Abgaben ist jährlich eine Erklärung an das Landesumweltamt Brandenburg (LUA) abzugeben. Das muss nun dank der Zusammenarbeit von LUA und Zentralem IT-Dienstleister des Landes (ZIT) nicht mehr von Hand geschehen. Die Formulare können jetzt aus dem Internet heruntergeladen und am eigenen Rechner ausgefüllt werden. Anschließend wird das Formblatt ausgedruckt und an das LUA geschickt. Für die eigenen Unterlagen kann ebenfalls ein Exemplar ausgedruckt werden. Alternativ kann das Formular auch digital gespeichert und beim nächsten Mal als Vorlage verwendet werden. Während die leeren Vordrucke auf dem Formularserver des Landes Brandenburg liegen, werden aus Datenschutzgründen alle Eintragungen auf dem PC des Ausfüllenden abgelegt. Für die Zukunft geplant ist zudem die Möglichkeit, die Formulare auch digital zu übermitteln.
16.03.2010
Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg, Abteilung Ökologie, Naturschutz, Wasser, Referat Ö3 - Wasserversorgung, Abwasser, Heike Angermann, Tel.: 033201/ 442 -246, E-Mail: Heike.Angermann@LUGV.Brandenburg.de
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