Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)

Grenzüberschreitende SUP:
Entwurf Polnisches Kernenergieprogramm - Dokumente

Grenzüberschreitendes Strategisches Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) zum Entwurf des Polnischen Kernenergieprogramms

Das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg unterrichtet (neben dem Bundesumweltministerium) darüber, dass für den Entwurf eines "Polnischen Kernenergieprogramms (Program Polskiej Energetyki Jądrowej)" eine Strategische Umweltprüfung (SUP) nach dem polnischem Umweltinformations- und Umweltprüfungsgesetz aus dem Jahre 2008 (poln. Ges.Bl. Dz. U. Nr. 199, Pos. 1227 in der später geänderten Fassung) durchgeführt wird. Das Ministerium für Wirtschaft der Republik Polen hat den Kernenergieprogrammentwurf erstellt, für den ein grenzüberschreitendes SUP-Verfahren durchgeführt wird. 

Die Republik Polen hat die Bundesrepublik Deutschland über die Erstellung des Polnischen Nuklearpogramms informiert und den Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms sowie den Umweltbericht (Kurzfassung in deutscher Sprache und Langfassung in polnischer Sprache) übermittelt (Artikel 10 des UN ECE - Protokolls über die Strategische Umweltprüfung - so genanntes SEA - Protokoll - zum UN ECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen - Espoo Konvention - bzw. gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme - SUP-Richtlinie). 

Das polnische Kernenergieprogramm stellt den Umfang und die Struktur der Maßnahmen vor, die für den Einstieg der Republik Polen in die eigenständige Kernenergienutzung vorzunehmen sind, um einen sicheren und leistungsfähigen Betrieb der Kernkraftwerke, die Abwicklung nach dem Ende des Betriebes sowie die Sicherheit beim Umgang mit den abgebrannten Kernbrennstoffen und radioaktiven Abfällen sicherzustellen. Die Republik Polen verweist darauf, dass es sich bei dem SUP-Verfahren zum Entwurf des Polnischen Kernenergieprogramms nicht um die Grundlage für die Erteilung einer Baugenehmigung und den Betrieb für ein konkretes Kernkraftwerk handelt. 

Das Bundesumweltministerium hat der zuständigen Behörde der Republik Polen mitgeteilt, dass eine deutsche Beteiligung am grenzüberschreitenden Verfahren erfolgen wird.

Stellungnahmen bzw. Eingaben können in deutscher Sprache vom 5. Oktober 2011 bis zum 4. Januar 2012 unmittelbar bei folgender Stelle eingereicht werden: 

Hanna Trojanowska
Government’s Plenipotentiary for Polish Nuclear Power Engineering Issues
Undersecretary of State
MINISTRY OF ECONOMY
Plac Trzech Krzyży 3/5
00-507 Warszawa
POLEN
fax + 48 22 693 40 46 - 48, e-mail Andrzej.Chwas@mg.gov.pl

Eine Kopie der Stellungnahme bzw. Eingabe sollte zudem an 

Michał Kiełsznia
General Director for Environmental Protection
ul. Wawelska 52/54
00-922 Warszawa
POLEN
fax +48 22 57 92 126, e-mail: dorota.szumanska@gdos.gov.pl 

erfolgen. (Die Reihenfolge ist auf Wunsch der polnischen Seite hier geändert worden).

Die von der Republik Polen für das SUP- Verfahren übersandten Unterlagen stehen auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums als Download zur Verfügung. Siehe www.bmu.bund.de

Die deutsche Übersetzung der Kurzfassung des Umweltberichts sowie des Entwurfes des Polnischen Kernenergieprogramms können zudem in der Zeit vom 5. Oktober 2011 bis 4. Januar 2012 in den Bibliotheken des Bundesumweltministeriums während den Öffnungszeiten eingesehen werden.

Bibliotheken des Bundesumweltministeriums:

Im Land Brandenburg stehen die durch die Republik Polen übermittelten Unterlagen ebenfalls auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz herunterladbar zur Verfügung (siehe unten).

Die deutsche Übersetzung des Kernenergieprogrammentwurfs und des Umweltberichts (Kurzfassung) liegen ebenfalls vom  5. Oktober 2011 bis 4. Januar 2012 während der Dienstzeiten an folgenden Orten in Papierfassung aus:
(Interessenten melden sich bitte vor Besuch telefonisch an.)

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, auf folgenden Internetseiten Angaben zu weiteren Auslegungsorten im Bundesgebiet zu erhalten:

Links zu weiteren Bundesländern 
  Sachsen 
  Sachsen-Anhalt 
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  Berlin
  Hamburg 
  Saarland 
  Mecklenburg-Vorpommern 

Downloads 

	deutsch		polnisch (po polsku)		englisch (in english)
»	Langfassung des Umweltberichtes	»	Wersja Raport Środowiskowy	»	Version of the Environmental Report
»	Kurzfassung des Umweltberichts	»	Skróconej wersji raportu środowiskowego	»	Abstract of the Environmental Report
»	Polnisches Kernenergieprogramm - Entwurf	»	Program Polskiej Energetyki Jądrowej - projekt	»	Polish nuclear energy program - draft
»	Standortanalyse zur Nuklearstrategie	»	Analiza strony Jądrowych Strategii	»	Site Analysis for Nuclear Strategy
»	Wichtige Parameter Sonstiger Standorte	»	Inne wazne parametry Lokalizacje	»	Other important parameters Locations

01.11.2011