Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)

Biozid-Produkte

Was sind Biozid-Produkte?

Biozid-Produkte sind Stoffe oder Stoffgemische, die zum Schutz anderer Produkte gegen Lebewesen eingesetzt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Lebewesen abgetötet oder lediglich von etwas ferngehalten werden sollen.

Pflanzenschutzmittel, wie z.B. Mittel zur Bekämpfung von Blattläusen oder Wildkräutern in Kulturpflanzenbeständen sind keine Biozid-Produkte. Hierfür gelten die Bestimmungen des Pflanzenschutzgesetzes. Biozid-Produkte sind geregelt durch EU-Richtlinien und das Biozid-Gesetz, das am 28. Februar 2002 in Kraft trat. Die eigentliche Regelung ist mit dem Biozid-Gesetz auf das Chemikaliengesetz (ChemG) übertragen worden.

Rechtliche Änderungen im praktischen Umgang mit Biozid-Produkten:

• Es dürfen, bis auf wenige Ausnahmen nach § 12a ChemG, nur solche Biozide in den Verkehr gebracht werden, die eine Zulassung haben (ähnlich dem Verfahren bei Pflanzenschutzmitteln).
   
• Alle Biozid-Produkte sind nach dem Chemikaliengesetz zu kennzeichnen und zu verpacken.
   
• Entsprechend dem EU-Recht zu Bioziden (Vierzehn-Jahres Arbeitsprogramm) läuft seit dem 1. November 2008 das Prüfprogramm für die Wirkstoffe aller Produktarten. Das heißt, alle angemeldeten Wirkstoffe werden auf ihre Gefährlichkeit gegenüber Mensch und Umwelt geprüft. 
  Biozid-Produkte, die nicht gemeldete bzw. zu gefährliche Wirkstoffe enthalten, dürfen nicht mehr verkauft werden. 
  Die Entscheidungen darüber trifft die EU-Kommission.

 Kontrollen 2009

Weitere Informationen
gibt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als bundesweite Zulassungsstelle für Biozide auf den folgenden Webseiten:

 BAuA - Informationen und Antworten zu vielen Fragen;
 BfR - Informationen für Profis und Verbraucher
 BAuA - Praxisteil - Überblick über alle Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zu Bioziden
 BAuA - Anmeldestelle nach ChemG
       - Anleitung und Formulare, wenn Sie ein Biozid-Produkt zur Zulassung anmelden möchten

 Produktarten (siehe unter Anhang V der Biozid-Richtlinie)

10.09.2010