Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV)

Eingriffsregelung Flächenpools

Aufbau und Förderung von Maßnahmen und Flächenpools

Flächenpoolmodelle sind moderne Konzepte des Naturschutzes, die einen flexibleren Umgang mit der Eingriffsfolgenbewältigung ermöglichen. Der § 14 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes definiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Maßnahmen und Flächenpools. Anforderungen zur Umsetzung der Eingriffsregelung mit Hilfe von Flächenpools finden sich auch in den "Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung im Land Brandenburg".

Der Aufbau und die Förderung von Flächen- und Maßnahmenpools gehört derzeit zu den Schwerpunktthemen des Naturschutzes, da mit diesem Instrument viele Vorteile sowohl für den Vorhabensträger als auch für Genehmigungs- und Naturschutzbehörden verbunden sein können. Aus den ersten Pilotprojekten, liegen bereits Ergebnisse und Erfahrungen zu diesem komplexen Instrument vor.

Neben der Förderung von kommunalen Lösungen hat das Agrar- und Umweltministerium großes Interesse am Aufbau regionaler Flächenpools. In der "Verordnung zur Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Maßnahmen- und Flächenpools in Brandenburg (Flächenpoolverordnung - FPV)" vom 24. Februar 2009 (GVBl. II, S. 111) wird ein Qualitätsstandard für regionale Flächenpools und ein Anrechungsverfahren für vorgezogene Maßnahmen festgelegt. Regionale Flächenpools, die Qualitätskriterien (Checkliste) erfüllen, erhalten ein Zertifikat. Maßnahmen in zertifizierten Flächenpools besitzen einen naturschutzfachlichen Mehrwert, der sich in einem reduzierten Flächenumfang ausdrückt. Gleiches gilt für Maßnahmen die vorgezogen umgesetzt werden. Brandenburg strebt an, in jeder der 14 naturräumlichen Regionen des Landes einen zertifizierten Flächenpool vorzuhalten.

In der geplanten Rechtsverordnung werden außerdem die Voraussetzungen festgeschrieben, damit ein Poolbetreiber die rechtlichen Kompensationsverpflichtungen Dritter gegen Entgelt übernehmen kann. Die landeseigene Stiftung Naturschutzfonds hat zu diesem Zweck eine Tochtergesellschaft gegründet, die Flächenagentur Brandenburg GmbH.

Weitere Informationen:
  Flächenpoolverordnung
  Flächen- und Maßnahmenpools
  Informationen zum Thema aus Brandenburg und Berlin
  Stiftung Naturschutzfonds
  Flächenagentur Brandenburg GmbH
  HVE - Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung im Land Brandenburg
  Brandenburgisches Naturschutzgesetz

08.07.2010